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   BPatG, 24.07.2001 - 27 W (pat) 93/00   

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https://dejure.org/2001,13012
BPatG, 24.07.2001 - 27 W (pat) 93/00 (https://dejure.org/2001,13012)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 27 W (pat) 93/00 (https://dejure.org/2001,13012)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 27 W (pat) 93/00 (https://dejure.org/2001,13012)
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

    "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten

    Auszug aus BPatG, 24.07.2001 - 27 W (pat) 93/00
    Unterscheidungskraft ist die Eignung, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 RdNr 17; BGH GRUR 1995, 408 - "PROTECH").
  • BPatG, 20.03.2023 - 26 W (pat) 545/21
    bbb) Das englische Grundwort "net" im Sinne von "Netz" (Weis, a. a. O., S. 69) hat sich schon früh durch umfangreiche entsprechende Benutzung als Kurzform für Internet im deutschen Sprachgebrauch durchgesetzt (https://www.duden.de/rechtschreibung/Net; BPatG 26 W (pat) 67/13 - BWnet; 29 W (pat) 122/12 - akku-net m. w. N.; 24 W (pat) 296/04 - StadtNet; 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; 30 W (pat) 36/00 - MEDIANET; 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; 27 W (pat) 174/00 - GAS-NET; 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET).

    Kombinationen aus einem Sachbegriff mit dem nachgestellten Wort "net" sind üblich und gängig, um auf ein entsprechendes Internetangebot hinzuweisen (vgl. BPatG 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET).

  • BPatG, 26.07.2007 - 24 W (pat) 296/04
    Zutreffend hat die Markenabteilung den in der Marke enthaltenen, dem Wort "Stadt" nachgestellten Wortbestandteil "Net" als einen bereits zum Eintragungszeitpunkt bekannten Ausdruck für ein Netzwerk, insbesondere aber als Synonym für das Internet beurteilt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 36/00 "MEDIANET"; PAVIS PROMA, 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; PAVIS.

    Die Kombination "StadtNet" ist hierbei als sprachübergreifende Kombination des deutschsprachigen Wortes "Stadt" und des englischsprachigen Begriffs "Net" - entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin - keineswegs ungewöhnlich (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 89/99 PAVIS "NETCLUB"; PROMA, PAVIS PROMA, 27 W (pat) 93/00 BPatG.

  • BPatG, 13.03.2007 - 24 W (pat) 296/04
    Zutreffend hat die Markenabteilung den in der Marke enthaltenen, dem Wort "Stadt" nachgestellten Wortbestandteil "Net" als einen bereits zum Eintragungszeitpunkt bekannten Ausdruck für ein Netzwerk, insbesondere aber als Synonym für das Internet beurteilt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 36/00 "MEDIANET"; PAVIS PROMA, 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; PAVIS PROMA, 29 W (pat) 346/00 "BOSnet").

    Die Kombination "StadtNet" ist hierbei als sprachübergreifende Kombination des deutschsprachigen Wortes "Stadt" und des englischsprachigen Begriffs "Net" - entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin - keineswegs ungewöhnlich (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 89/99 "NETCLUB"; PAVIS PROMA, 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; PAVIS PROMA, 27 W (pat) 174/00 "GAS-NET"; BPatG GRUR 2007, 63, 65 - "KielNET").

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